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   VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115   

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https://dejure.org/2015,29268
VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115 (https://dejure.org/2015,29268)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115 (https://dejure.org/2015,29268)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Oktober 2015 - 15 ZB 14.2115 (https://dejure.org/2015,29268)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zulassung der Berufung (abgelehnt);Nachbarklagen gegen Vorbescheid für Milchviehstall mit Güllegrube;Schädliche Umwelteinwirkungen (Geruchsbelästigung)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltliche Bestimmtheit eines Vorbescheids für den "Neubau eines Stalles für 140 Milchkühe und den Neubau einer Güllegrube"; Beurteilung der Einhaltung der Immissionswerte ausweislich der Geruchsimmissionsprognose eines Ingenieurbüros; Lärmbeurteilung von hinzukommenden ...

  • rewis.io

    Geruchsimmissionsprognose für Neubau eines Milchviehstalls nebst Güllegrube

     
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltliche Bestimmtheit eines Vorbescheids für den "Neubau eines Stalles für 140 Milchkühe und den Neubau einer Güllegrube"; Beurteilung der Einhaltung der Immissionswerte ausweislich der Geruchsimmissionsprognose eines Ingenieurbüros; Lärmbeurteilung von hinzukommenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 23.07.2015 - 7 C 10.13

    Geflügelmastanlage; Hähnchenmast; Abluftbehandlung; Bioaerosole; …

    Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115
    In der Rechtsprechung wird hierfür eine zusammenhängende Wohnbebauung gefordert (vgl. BVerwG, U.v. 23.7.2015 - 7 C 10/13 - juris Rn. 33 m.w.N.).
  • BVerwG, 28.03.2013 - 4 B 15.12

    Unterlassene Einholung eines Obergutachtens als Revisionsgrund

    Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115
    Inwieweit die Ausgangsdaten und Verarbeitungsschritte einer gutachterlichen Stellungnahme offen gelegt werden müssen, um deren Verwertbarkeit zu überprüfen zu können, ist eine Frage der Beweiswürdigung und der richterlichen Überzeugungsbildung (§ 108 Abs. 1 VwGO; vgl. BVerwG, B.v. 28.3.2013 - 4 B 15/12 - BauR 2013, 1248 = juris Rn. 20 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 15 ZB 13.1578

    Berufungszulassung (abgelehnt), abgrabungsrechtlicher Vorbescheid, Wirksamkeit …

    Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115
    c) Von Vorstehendem abgesehen führt der von den Klägern behauptete Verfahrensmangel auch deshalb nicht zur Zulassung der Berufung, weil er für den Ausgang des Berufungsverfahrens nicht oder nicht mehr von Bedeutung wäre (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2015 - 15 ZB 13.1578 - juris Rn. 44 m.w.N.).
     
  • VGH Bayern, 16.07.2014 - 15 CS 13.1910

    Nachbarbaugenehmigungen für Mastschweinestall, Mutterkuhstall und Getreidelager; …

    Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115
    Die GIRL oder die auf der GIRL aufbauende VDI-Richtlinie 3894 Blatt 2 kann zwar im Einzelfall im Rahmen der tatrichterlichen Bewertung als Orientierungshilfe herangezogen werden, eine irgendwie geartete Bindungswirkung oder ein Vorrang vor anderen Bewertungsmethoden besteht aber nicht (vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2014 - 15 CS 13.1910 - juris Rn. 25 m.w.N.); dies gilt jedenfalls für Vorhaben, die - wie hier - keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen.
  • VGH Bayern, 15.01.2014 - 15 ZB 12.163

    Nachbarklage gegen Unterstellhalle für Wohnwagen und Anhänger; Lärmwirkungen; …

    Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115
    Entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 15 ZB 12.163 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 25.03.2014 - 15 ZB 12.2014

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für einen Mastschweinestall; Bestimmtheit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115
    Hiervon ausgehend bestand keine Veranlassung, den durch den Vorbescheidsantrag konkret bezeichneten Umfang der künftigen Tierhaltung durch Nebenbestimmungen (Art. 71 Satz 4 i.V.m. Art. 68 Abs. 3 BayBO, Art. 36 Abs. 1 BayVwVfG) zum Vorbescheid festzulegen (vgl. BayVGH, B.v. 25.3.2014 - 15 ZB 12.2014 - juris Rn. 5 m.w.N.).
     
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2018 - 2 L 46/17

    Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge - bauaufsichtliche Verfügung und Auswahl …

    Werden ernstliche Zweifel aus einem Verfahrensfehler hergeleitet, wird ein Zulassungsgrund aber nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird; entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (VGH München, Beschl. v. 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115 -, juris, RdNr. 19).(Rn.7).

    Werden ernstliche Zweifel aus einem Verfahrensfehler hergeleitet, wird ein Zulassungsgrund aber nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird; entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (BayVGH, Beschl. v. 07.10.2015 - 15 ZB 14.2115 -, juris, RdNr. 19).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.03.2023 - 3 L 108/22

    Ordnungsgemäße Antragstellung auf Informationszugang

    Werden ernstliche Zweifel aus einem Verfahrensfehler hergeleitet, wird ein Zulassungsgrund nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird; entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. BayVGH, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - 15 ZB 14.2115 - juris Rn. 19;… Rudisile, in: Schoch/Schneider/Rudisile, VwGO, 42. EL Februar 2022, § 124 Rn. 26g).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2023 - 3 L 60/22

    Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes; zeugenschaftliche Sachaufklärung

    Werden ernstliche Zweifel aus einem Verfahrensfehler hergeleitet, wird ein Zulassungsgrund aber nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird; entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. BayVGH, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - 15 ZB 14.2115 - juris Rn. 19;… Rudisile, in: Schoch/Schneider/Rudisile, VwGO, 42. EL Februar 2022, § 124 Rn. 26g).
  • VGH Bayern, 20.03.2020 - 15 ZB 19.2046

    Geruchsbelastung durch Lackierarbeiten in einer Schreinerei

    Das Verwaltungsgericht hat die fachliche Stellungnahme des Sachgebiets Technischer Umweltschutz des Landratsamts im Rahmen seiner Beweiswürdigung und richterlichen Überzeugungsbildung (§ 108 Abs. 1 VwGO) in der Sache als (amtliche) sachverständige Äußerung gewertet (…vgl. auch BayVGH, B.v. 18.2.2014 - 2 ZB 11.2196 - juris Rn. 15 ff.; B.v. 7.10.2015 - 15 ZB 14.2115 - juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VG München, 30.09.2019 - M 8 K 18.6099

    Nachbarklage gegen Bauvorbescheid bei unbestimmten und unvollständigen …

    Gegenstand und Umfang der Antwort auf die Vorbescheidsfrage 7 sind nicht - wie gemäß Art. 37 Abs. 1 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) geboten - eindeutig zu erkennen (…vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2015 - 9 ZB 12.205 - juris Rn. 7;… B.v. 20.3.2018 - 15 CS 17.2523 - juris Rn. 30; BayVGH, B.v. 7.10.2015 - 15 ZB 14.2115 - juris Rn. 6 explizit hinsichtlich eines Vorbescheids), weshalb eine Rechtsverletzung der Klägerin durch die Antwort auf die Vorbescheids Frage 7 nicht ausgeschlossen werden kann.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.09.2023 - 3 L 60/23

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei einer Quarantäneanordnung

    Werden ernstliche Zweifel aus einem Verfahrensfehler hergeleitet, wird ein Zulassungsgrund aber nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird; entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. BayVGH, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - 15 ZB 14.2115 - juris Rn. 19;… Rudisile, in: Schoch/Schneider, a.a.O. § 124 Rn. 26g).
  • VGH Bayern, 12.10.2015 - 2 CS 15.1601

    Beschwerde; Schädliche Umwelteinwirkungen (Geruchsbelästigung)

    Angesichts der vorhandenen landwirtschaftlichen Nutzung in der näheren Umgebung ist eine Einordnung als reines Wohngebiet zudem nicht nachvollziehbar (vgl. BayVGH, B.v. 7.10.2015 - 15 ZB 14.2115 - n.v.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2023 - 3 L 109/22

    Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes

  • VG Augsburg, 03.07.2015 - Au 4 S 15.781

    Rechtmäßige Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Milchviehstalles

  • VGH Bayern, 12.10.2015 - 2 CS 15.1602

    Beschwerde; Schädliche Umwelteinwirkungen (Geruchsbelästigung)

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